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Schlagwort: Gemeinderat

Arnsdorf soll nun zeitnah wählen – Sächsisches Innenministerium kippt Kontaktverbot für verschobene Bürgermeisterwahlen

Pressemitteilung Arnsdorf, 17. Mai 2020 Bereits im Dezember letzten Jahres beschloss der Arnsdorfer Gemeinderat, dass am 26. April die Neuwahl des Bürgermeisters stattfinden soll. Ende März – und damit vier Wochen vor der Wahl – musste der Wahltermin abgesagt werden. Grund hierfür, sachsenweit wurden mit der Corona-Schutzverordnung alle Wahlveranstaltungen und die Wahlen aufgrund der gültigen Kontaktsperre ausgesetzt. Als frühester Nachholtermin wurde der 20. September festgelegt. Der nachträglich so für Arnsdorf beschlossen wurde. „Sinkende Infektionszahlen erlauben uns, die bisher geltenden Corona-Beschränkungen weiter zu lockern. Bisher war auch das Wahlrecht als elementares Grundrecht von diesen betroffen. Für die Wahlberechtigten und unsere Kommunalpolitiker…

Unser Standpunkt zum Antrag einer Bademeisterstelle für den Karswaldbadvereins

Trotzdem der Antrag der AfD zur Schaffung einer Bademeisterstelle im Bauhof nicht auf der Tagesordnung stand, wurde am 18.12. im Gemeinderat darüber abgestimmt. Der Antrag wurde mit 8 Ja und 4 Nein Stimmen angenommen. Das Bürgerforum hat mit 4 Stimmen gegen die Schaffung dieser Stelle gestimmt. Und dafür haben wir drei gute Gründe:

Gemeinsame Erklärung des Gemeinderates gescheitert!

Eine gemeinsame Erklärung des Gemeinderates, wie von einigen Vereinen gewünscht, ist uns nicht gelungen. Doch wir möchten klarstellen, dass wir die ehrenamtliche Arbeit aller Vereine und Freiwilligen Feuerwehren wertschätzen und keine Hinderungsgründe für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit sehen. Jede ehrenamtliche Arbeit in unserer Gemeinde ist wichtig für unser Gemeindeleben. Wir wissen, wie schwierig es sein kann, Menschen dafür zu begeistern, denn wir engagieren uns ebenfalls in den verschiedensten Vereinen unserer Gemeinde.