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Schlagwort: Corona

Arnsdorf soll nun zeitnah wählen – Sächsisches Innenministerium kippt Kontaktverbot für verschobene Bürgermeisterwahlen

Pressemitteilung Arnsdorf, 17. Mai 2020 Bereits im Dezember letzten Jahres beschloss der Arnsdorfer Gemeinderat, dass am 26. April die Neuwahl des Bürgermeisters stattfinden soll. Ende März – und damit vier Wochen vor der Wahl – musste der Wahltermin abgesagt werden. Grund hierfür, sachsenweit wurden mit der Corona-Schutzverordnung alle Wahlveranstaltungen und die Wahlen aufgrund der gültigen Kontaktsperre ausgesetzt. Als frühester Nachholtermin wurde der 20. September festgelegt. Der nachträglich so für Arnsdorf beschlossen wurde. „Sinkende Infektionszahlen erlauben uns, die bisher geltenden Corona-Beschränkungen weiter zu lockern. Bisher war auch das Wahlrecht als elementares Grundrecht von diesen betroffen. Für die Wahlberechtigten und unsere Kommunalpolitiker…

Lagebericht des LRA Bautzen zum Corona-Virus 13.03.2020

14 Personen im Landkreis Bautzen mit Corona-Virus infiziert Der Landkreis Bautzen steht am Beginn einer krisenhaften Situation. Als am stärksten betroffener Landkreis wurden daher am Freitag durch das Landratsamt weitreichende Entscheidungen getroffen. Zudem wird an alle Einwohner appelliert, jegliche sozialen Kontakte auf ein Minimum zu beschränken. Ziel aller Maßnahmen ist weiterhin eine Verzögerung der Ausbreitung des Corona-Virus, um die medizinische Infrastruktur im Landkreis aufrechtzuerhalten. Stand Stand der ErkrankungenDerzeit sind 14 Personen (+2 zum Vortag) im Landkreis Bautzen mit dem Corona-Virus infiziert. Die neuen Fälle betreffen jeweils den Raum Hoyerswerda und den Raum Bautzen. Weiterhin sind rund 250 Personen in Quarantäne.…